Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Betreuung von Erteilungsverfahren

Erfahrene Beratung für Anmeldungsausarbeitung, Erteilungsverfahren und IP-Strategie

Die Patenterteilungspraxis von AddyHart unterstützt Mandanten in allen Phasen des Patentverfahrens: von der Erfindungsmeldung und Anmeldungsausarbeitung bis zu Erteilungsverfahren vor dem U.S. Patent and Trademark Office und Patentämtern weltweit. Unsere Anwälte verfolgen einen strategischen Ansatz bei der Portfolioentwicklung. Sie helfen Mandanten, Innovationen zu schützen, Risiken zu steuern und IP-Vermögenswerte aufzubauen, die langfristiges Wachstum und Unternehmenswert unterstützen.

Erfahrung 

Unsere Anwälte verfügen über technischen Hintergrund in Software, Cloud Computing, Datenanalyse, Industrieautomatisierung, Medizinprodukten und weiteren fortschrittlichen Technologien. Weil wir sowohl die technischen als auch die wirtschaftlichen Gegebenheiten von Innovationen verstehen, konzentrieren wir uns neben der Patenterteilung auf IP-Strategien, die Unternehmenswachstum, Lizenzierungsmöglichkeiten, Investitionsziele und den langfristigen Portfoliowert unterstützen.

Ausarbeitung von Patentanmeldungen

Starke Patente beginnen mit einem gründlichen Verständnis der zugrunde liegenden Technologie und der geschäftlichen Ziele der Innovation. Unsere Anwälte arbeiten eng mit Erfindern und technischen Teams zusammen, um wesentliche erfinderische Konzepte zu erkennen, künftige Entwicklungen zu berücksichtigen und Patentanmeldungen auszuarbeiten, die einen wirtschaftlich relevanten und dauerhaften Schutz ermöglichen sollen. 

Erfahren Sie, wie unterschiedliche Offenlegungsanforderungen den Anspruchsumfang in der US-amerikanischen und chinesischen Praxis beeinflussen können.

Patenterteilungsverfahren

Für die Erteilung eines Patents genügt es nicht, eine Anmeldung einzureichen. Erforderlich ist auch eine strategische Interessenvertretung während des gesamten Prüfungsverfahrens. Wir vertreten Mandanten vor dem U.S. Patent and Trademark Office bei Erwiderungen auf Prüfungsbescheide, Prüfergesprächen, der Bearbeitung von Restriction Requirements, Beschwerden und der Entwicklung von Verfahrensstrategien, die den Gesamtwert des Portfolios stärken. Unsere Anwälte verfügen insbesondere über Erfahrung mit komplexen Fragen der Patentfähigkeit nach 35 U.S.C. § 101 und weiteren sich entwickelnden Bereichen des Patentrechts.

Entdecken Sie unsere Analyse dazu, wie die japanische Technizitätslehre die US-Patentfähigkeit in einem anderen Licht erscheinen lässt.

Transparente Honorare

Mandanten sollten die voraussichtlichen Kosten eines Erteilungsverfahrens vor Arbeitsbeginn kennen. Viele unserer gängigsten Leistungen bieten wir zu vorab festgelegten Anwaltshonoraren an, damit Mandanten verlässlich planen und unerwartete Rechnungen vermeiden können.

Ausarbeitung von US-Utility-Patentanmeldungen

5.500–7.500 USD

Strategische Ausarbeitung von US-Utility-Patentanmeldungen zum Schutz wirtschaftlich wertvoller Innovationen und zur Unterstützung der langfristigen Portfolioentwicklung.

Lesen: Für den Fachmann verfasst, von allen gelesen: Patentanmeldungen für verschiedene Zielgruppen ausarbeiten

Erwiderungen auf Prüfungsbescheide

1.250 USD

Sachliche Erwiderungen auf USPTO-Prüfungsbescheide zu Patentierbarkeit, Patentfähigkeit nach § 101 und sonstigen Prüfungsfragen.

Lesen: Gleicher Prüfungsbescheid, andere Risiken: Erwiderungen auf USPTO-Prüfungsbescheide in der Ex-parte-Reexamination und im regulären Patenterteilungsverfahren

Erwiderungen auf Restriction Requirements

250 USD

Strategische Erwiderungen auf Restriction Requirements des USPTO, einschließlich Auswahl der zu verfolgenden Erfindungen und Wahrung künftiger Anmeldemöglichkeiten.

Lesen: Restriction Requirements als inhaltliche Beschränkungen: Lehren aus Focus Products v. Kartri

Übliche Bearbeitungszeit für Bescheidserwiderungen

Kein zusätzliches Eilbearbeitungshonorar

Wir streben an, Entwürfe für Bescheidserwiderungen innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der USPTO-Mitteilung und der für die Erwiderung erforderlichen Informationen bereitzustellen.

Anfallende USPTO-Gebühren für Fristverlängerungen trägt der Mandant.

Lesen: Der Drei-Monats-Termin dient der Absicherung – nicht als planmäßiger Einreichungstermin

Ausarbeitung von US-Design-Patentanmeldungen

Honorarangebot im Voraus

Ausarbeitung von US-Design-Patentanmeldungen zum Schutz der ornamentalen Erscheinungsform von Produkten als Ergänzung umfassenderer IP-Strategien.

Lesen: Ein Design, zwei Schutzsysteme: US-amerikanischer und europäischer Designschutz nach LKQ

Ausarbeitung von Fortsetzungsanmeldungen

500 USD

Ausarbeitung und Einreichung von Fortsetzungsanmeldungen, um strategische Anspruchsmöglichkeiten zu erhalten, Anmeldungsfamilien anhängig zu halten und die langfristige Entwicklung des US-Patentportfolios zu unterstützen.

Lesen: Die Patentfamilie offenhalten: US-Fortsetzungspraxis im Vergleich mit Europa, China, Korea und Japan

Information Disclosure Statements (IDS)

0 USD — ausschließlich Anwaltshonorar von AddyHart; USPTO-Gebühren und Kosten Dritter fallen gesondert an

Ausarbeitung und Einreichung routinemäßiger Information Disclosure Statements (IDS).

Lesen: Offenheit ohne Kapitulation: Die philosophische Begründung für die Einreichung eines Information Disclosure Statement

Ex-parte-Beschwerden vor dem PTAB

3.500 USD

Vorbereitung und Durchführung einer Ex-parte-Beschwerde gegen eine nachteilige Prüferentscheidung, einschließlich Beschwerdebegründung (Appeal Brief), Erwiderung (Reply Brief) und mündlicher Verhandlung im vereinbarten Leistungsumfang.

Anwaltshonorar von AddyHart; anfallende USPTO-Gebühren werden gesondert berechnet.

Lesen: Rechtsmittel im Patenterteilungsverfahren im Systemvergleich: Beschwerden vor dem PTAB des USPTO und Beschwerden gegen Zurückweisungen durch JPO-Prüfer

Eintritt in die nationale US-Phase (35 U.S.C. § 371)

500 USD — ausschließlich Anwaltshonorar von AddyHart; USPTO-Gebühren und Kosten Dritter fallen gesondert an

Unterstützung beim Eintritt in die nationale US-Phase aus internationalen Anmeldungen (PCT), einschließlich Ausarbeitung und Einreichung der erforderlichen Unterlagen.

Lesen: Die Wahl zwischen einer nationalen Phase nach § 371 und einer Bypass Continuation in der US-PCT-Praxis

Gespräche mit Patentprüfern

250 USD

Direkter Austausch mit USPTO-Prüfern, um Fragen zu klären, das Erteilungsverfahren voranzubringen und den Weg zur Patenterteilung zu erleichtern.

Lesen: Das internationale Prüfergespräch: Kommunikation, Festlegungen und Risiken der Erteilungsakte beim USPTO, EPO, JPO sowie bei koreanischen und chinesischen Patentämtern

Rein administrative Tätigkeiten

0 USD — ausschließlich Anwaltshonorar von AddyHart; USPTO-Gebühren und Kosten Dritter fallen gesondert an

Hierzu zählen die Abwicklung von Erteilungsgebühren, Einreichungen von Requests for Continued Examination (RCEs) und vergleichbare administrative Einreichungen.

Lesen: Schlanke Patentprozesse: Jidoka, Automatisierung und KI in den Arbeitsabläufen des Patenterteilungsverfahrens

Die Honorare für die Anmeldungsausarbeitung werden vorab anhand von Technologie, Komplexität, Anzahl der Ausführungsformen und voraussichtlichem Umfang der Anmeldung festgelegt.

Wir streben an, Entwürfe für Bescheidserwiderungen innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der USPTO-Mitteilung und der für die Erwiderung erforderlichen Informationen bereitzustellen. Routinemäßige administrative Arbeiten — etwa die Abwicklung von Erteilungsgebühren, die Erstellung standardmäßiger Information Disclosure Statements und die beauftragte Einreichung eines Request for Continued Examination — nutzen wir nicht als gesonderte Quelle von Anwaltshonoraren.

Die genannten Beträge sind Anwaltshonorare von AddyHart für Standardangelegenheiten im beschriebenen Leistungsumfang. Nicht enthalten sind USPTO-Gebühren, Zeichnungen, Recherchen, Übersetzungen, Sachverständige, externe Dienstleister, Beschwerden, Petitionen, Erklärungen, Gerichtsverfahren und außergewöhnliche Angelegenheiten, sofern diese nicht ausdrücklich eingeschlossen sind. Jede Vertretung setzt eine Prüfung von Interessenkonflikten und eine schriftliche Mandatsvereinbarung voraus

Honorare und Budgetbeispiele vergleichen

Zuständiges Team

Die folgenden Fachleute bringen sich ergänzende Erfahrung in Anmeldungsausarbeitung, Prüfungsverfahren vor dem USPTO, Prüfergesprächen, Beschwerden und Portfolioentwicklung mit. Ihre Technologiegebiete umfassen Elektrotechnik, Software, Mechanik, Werkstoffe, Chemie und Biowissenschaften.

Brandon R. Theiss

Partner · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Licensed Professional Engineer

Brandon ist zugelassener Professional Engineer und war als Ingenieur für Industriesteuerungen und Medizinprodukte tätig. Er berät zu Erteilungsverfahren, Strategien zu § 101, Portfolioentwicklung und Verfahren nach der Patenterteilung in den Bereichen KI, Software, Cloud-Systeme, Medizinprodukte und Automatisierung.

Tom J. Filarski

Senior Counsel · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Chemiker und Chemieingenieur

Tom ist Chemiker und Chemieingenieur mit vier Jahrzehnten Erfahrung. Er entwickelt und koordiniert Patentstrategien für Medizinprodukte, Arzneimittel, Chemikalien, Polymere, Halbleiter, Energietechnologien und Fertigungssysteme.

Scott D. Paul

Partner · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Werkstofftechnik und Maschinenbau

Scott ist Werkstoff- und Maschinenbauingenieur. Er hat mehr als 2.000 US-Patentanmeldungen im Erteilungsverfahren betreut, mehr als 600 Anmeldungen ausgearbeitet und mehr als 1.000 Beschwerdebegründungen beim PTAB eingereicht. Die Technologiegebiete umfassen KI, Halbleiter, Cloud-Systeme, Medizinprodukte und fortschrittliche Fertigung.

Janet Pioli

Senior Counsel · beim USPTO registrierte US-Patentanwältin · Hintergrund in Molekularbiologie und Biotechnologie

Janet ist eine beim USPTO zugelassene Patentanwältin (Registered Patent Attorney) mit mehr als 30 Jahren Erfahrung und einem Hintergrund in Molekularbiologie und Biotechnologie. Sie berät zur Portfolioentwicklung, Prüfung auf Rechte Dritter, Due Diligence, Erteilungsverfahren und Beschwerden bei Medizinprodukten, Diagnostik, Biotechnologie, Industrieanlagen und Konsumgütern.

Robert Hyun Chang

Of Counsel · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Werkstoffingenieur

Robert ist beim USPTO zugelassener Patentanwalt (Registered Patent Attorney) mit mehr als 25 Jahren IP-Erfahrung und Abschlüssen in Metallurgie und Werkstofftechnik sowie Physik. Er unterstützt Technologieunternehmen bei der Ausarbeitung von US-Patentanmeldungen und Betreuung der Erteilungsverfahren, beim Aufbau und der wirtschaftlichen Verwertung von Portfolios sowie bei Anspruchs- und Lizenzierungsstrategien auf Grundlage komplexer Technologien und geschäftlicher Ziele.

Danielle Gross, Ph.D.

Beim USPTO registrierte Patentvertreterin (US Patent Agent) · Ph.D. in Biochemistry · Biowissenschaften und Medizinprodukte

Danielle ist beim USPTO zugelassene Patent Agent mit mehr als zehn Jahren Erfahrung in Erteilungsverfahren und einem Doktortitel in Biochemie. Sie unterstützt Unternehmen aus Biowissenschaften und Technologie bei der Ausarbeitung von US-Patentanmeldungen und Betreuung der Erteilungsverfahren, beim Portfolioaufbau und bei Anspruchsstrategien auf Grundlage komplexer naturwissenschaftlicher Sachverhalte.

Ganesh J. Prabu

Technischer Berater · Funkingenieur · Unterstützung bei Patentanalysen und Lizenzierung

Ganesh J. Prabu ist Funkingenieur und technischer Berater mit mehr als zwei Jahrzehnten Erfahrung, unter anderem bei Motorola und BlackBerry. Er unterstützt Erteilungsverfahren, Lizenzierung und Gerichtsverfahren durch technische Analysen von 5G-, LTE- und IoT-Technologien, die Erstellung von Merkmalsvergleichstabellen, Reverse Engineering und Analysen von Benutzungsnachweisen (Evidence of Use).

Heather King (Allebach)

Leitende Paralegal · Organisation von Patent- und Gerichtsverfahren

Heather koordiniert die Aufnahme von Portfolios, USPTO-Einreichungsformalitäten, Mandantenberichte, internationale Korrespondenz, Weisungsanfragen, Portfolioübernahmen und die Umsetzung mandantenspezifischer Abläufe im Erteilungsverfahren.

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