Unified Defense Program

Verteidigung von Patentinhabern gegen Ex-parte-Reexamination-Anträge von Unified Patents

Unified Patents reicht regelmäßig Anträge auf Ex-parte-Reexamination ein, mit denen die Rechtsbeständigkeit erteilter US-Patente angegriffen wird. Eine wirksame Reaktion erfordert mehr als die Auseinandersetzung mit dem angeführten Stand der Technik. Sie erfordert eine Verfahrensstrategie, die mögliche Auswirkungen auf Lizenzierung, Gerichtsverfahren, Fortsetzungsanmeldungen und die langfristige Stärke der Patentfamilie berücksichtigt.

AddyHart vertritt Patentinhaber während des gesamten von Unified Patents beantragten Ex-parte-Reexamination-Verfahrens. Unsere Anwälte verbinden Erfahrung in Erteilungsverfahren, vor dem PTAB, in Rechtsmittel- und Gerichtsverfahren sowie technisches Fachwissen. Auf dieser Grundlage entwickeln sie Erwiderungsstrategien, die sowohl die Patentierbarkeit erhalten als auch den umfassenderen wirtschaftlichen Wert des Portfolios schützen sollen.

Wer ist Unified Patents?

Unified Patents ist eine Organisation, die Patente angreift, von denen sie annimmt, dass sie die Interessen ihrer Mitglieder berühren. Eines ihrer wichtigsten Mittel sind Anträge auf Ex-parte-Reexamination beim U.S. Patent and Trademark Office. Damit ersucht sie das Amt, die Rechtsbeständigkeit erteilter Patentansprüche erneut zu prüfen. Patentinhaber benötigen für eine wirksame Reaktion sowohl technische Expertise als auch eine sorgfältig entwickelte Verfahrensstrategie.

Unser Angebot

Erfolgsabhängiges Pauschalhonorar von 20.000 USD

Zahlbar nur bei Eintritt des definierten Erfolgs

Wir sind der Ansicht, dass Patentinhaber wertvolles geistiges Eigentum verteidigen können sollten, ohne unnötige finanzielle Risiken einzugehen. Unser Unified Defense Program wird zu einem erfolgsabhängigen Pauschalhonorar von 20.000 USD angeboten, das nur dann zahlbar ist, wenn im Mandat eines der nachstehend definierten erfolgreichen Ergebnisse erreicht wird.

Enthaltener Leistungsumfang

Enthalten

Vorläufige Stellungnahme und

Eingabe vor Anordnung der Reexamination

Erwiderungen auf USPTO-Prüfungsbescheide

Gespräche mit Patentprüfern

Anwaltliche Ausarbeitung von Sachverständigenerklärungen

Strategische Beratung während der gesamten Reexamination

Nicht enthalten

Honorare und Auslagen von Sachverständigen

Beschwerde vor dem PTAB

Rehearing-Antrag

Rechtsmittel vor dem Federal Circuit

Petitionen

Nebenverfahren außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs

Mehr erfahren

Mehr zu Eingaben vor Anordnung der Reexamination → Mehr zu Erwiderungen auf Prüfungsbescheide → Mehr zu Prüfergesprächen → Mehr zu Sachverständigenerklärungen → Mehr zur Reexamination-Strategie →

Was gilt als Erfolg?

Für das Unified Defense Program umfasst ein erfolgreiches Ergebnis einen oder mehrere der folgenden Fälle:

Das USPTO lehnt es ab, eine Ex-parte-Reexamination anzuordnen

Ein oder mehrere ursprüngliche Patentansprüche werden als patentierbar bestätigt

Ein oder mehrere Ansprüche bleiben nach einer Änderung patentierbar

Auch wenn einige Ansprüche gestrichen werden, bleibt mindestens ein angegriffener Anspruch bestätigt oder patentierbar

Eine günstige PTAB-Entscheidung führt nach einer Beschwerde zur Bestätigung mindestens eines angegriffenen Anspruchs

Die genaue Definition eines erfolgreichen Ergebnisses wird in der Mandatsvereinbarung festgelegt.

Jüngste Erfolge gegenüber Unified Patents

US-Patent Nr. 7,257,582

Ex-parte-Reexamination Nr. 90/015,337

Verteilter Lastausgleich und skalierbare Datenverarbeitung. Dieses Patent schützt Technologie zur Verbesserung der Leistung verteilter Rechnersysteme durch intelligente Lastverteilung. Die Erfindung verteilt große Verarbeitungsaufgaben entsprechend den verfügbaren Rechenressourcen auf mehrere Prozessoren und ermöglicht so eine schnellere und effizientere Ausführung datenintensiver Anwendungen.

Antrag

Sachverständigenerklärung

Erwiderung des Patentinhabers

NIRC

Die dargestellten beispielhaften Ergebnisse dienen ausschließlich der Information. Frühere Ergebnisse garantieren keinen vergleichbaren Ausgang in künftigen Angelegenheiten.

Zuständiges Team

Die folgenden Fachleute verbinden Erfahrung in Ex-parte-Reexamination-Verfahren, vor dem PTAB, in Rechtsmittel- und Gerichtsverfahren sowie technisches Wissen, das für die Verteidigung gegen Patentangriffe von Unified Patents relevant ist.

Meredith Martin Addy

Präsidentin und Mitgründerin · beim USPTO registrierte US-Patentanwältin · Elektroingenieurin

Mimi ist Elektroingenieurin und beim USPTO zugelassene Patentanwältin (Registered Patent Attorney). Sie greift auf mehr als 100 Patentverfahren vor US-Bundesbezirksgerichten und mehr als 100 Rechtsmittelverfahren vor dem Federal Circuit zurück, um zu Verfahrensstrategie, PTAB-Verfahren, Lizenzierung und langfristiger Belastbarkeit von Patentportfolios zu beraten.

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Gregory B. Gulliver

Partner · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · ehemaliger Softwareingenieur

Gregory war Softwareingenieur und verfügt über neun Jahre Industrieerfahrung. Er hat Hunderte Patentanmeldungen zu drahtloser Kommunikation, Software, Computerhardware, Halbleitern und Netzwerktechnologien ausgearbeitet und im Erteilungsverfahren betreut.

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Brandon R. Theiss

Partner · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Licensed Professional Engineer

Brandon ist zugelassener Professional Engineer und war als Ingenieur für Industriesteuerungen und Medizinprodukte tätig. Er berät zu Erteilungsverfahren, Strategien zu § 101, Portfolioentwicklung und Verfahren nach der Patenterteilung in den Bereichen KI, Software, Cloud-Systeme, Medizinprodukte und Automatisierung.

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Craig McLaughlin

Senior Counsel · beim USPTO registrierter US-Patentanwalt · Hintergrund in Biologie

Craig ist beim USPTO zugelassener Patentanwalt (Registered Patent Attorney) mit biologischem Hintergrund und nahezu 30 Jahren Erfahrung. Er bearbeitet Angelegenheiten zu US-Utility- und US-Design-Patenten für Medizinprodukte, mechanische Systeme, Konsumgüter und Computerhardware sowie verwandte Fragen zu Verfahren nach der Patenterteilung und Rechtsmitteln.

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Ganesh J. Prabu

Technischer Berater · Funkingenieur · Unterstützung bei Patentanalysen und Lizenzierung

Ganesh J. Prabu ist Funkingenieur und technischer Berater mit mehr als zwei Jahrzehnten Erfahrung, unter anderem bei Motorola und BlackBerry. Er unterstützt Erteilungsverfahren, Lizenzierung und Gerichtsverfahren durch technische Analysen von 5G-, LTE- und IoT-Technologien, die Erstellung von Merkmalsvergleichstabellen, Reverse Engineering und Analysen von Benutzungsnachweisen (Evidence of Use).

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Heather King (Allebach)

Leitende Paralegal · Organisation von Patent- und Gerichtsverfahren

Heather koordiniert die Aufnahme von Portfolios, USPTO-Einreichungsformalitäten, Mandantenberichte, internationale Korrespondenz, Weisungsanfragen, Portfolioübernahmen und die Umsetzung mandantenspezifischer Abläufe im Erteilungsverfahren.

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Sue Tucker

Leiterin des Fristenmanagements · Organisation von Gerichts- und Patentverfahren

Sue verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung in Legal Operations. Sie bringt diese in Fristenmanagement, Einreichungskoordination, Aktenverwaltung und verfahrensbezogene Unterstützung bei Angelegenheiten vor dem USPTO, dem PTAB und den Bundesgerichten ein.

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